Gemeinsam für
Wissenschaft und Forschung

Mit der Lissabon-Strategie hatten sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union das ehrgeizige Ziel gesetzt, Europa bis zum Jahr 2010 „zum wettbewerbsfähigsten, dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ wachsen zu lassen. Dieses Ziel ist eng mit Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE) verbunden: Deshalb sollten die FuE-Ausgaben bis 2010 auf 3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gesteigert werden. Die Steigerung der FuE-Ausgaben auf 3 % der BIP wurde unverändert als Teilziel in die „Strategie Europa 2020“ übernommen, die auf die Lissabon-Strategie folgte.

Die GWK hat die Umsetzung der „Strategie Europa 2020“ begleitet und dazu regelmäßig Bilanz gezogen. In ihrem kontinuierlichen Monitoring zum 3 %-Ziel für FuE listet die GWK Erfolge und Meilensteine auf und skizziert Handlungsempfehlungen. Die GWK legt ihren Bericht jährlich den Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern vor.

Das 3 %-Ziel für FuE hat in Deutschland eine starke Dynamik zur Förderung von FuE in Gang gesetzt: Bund, Länder und Wirtschaft haben ihre Fördermittel für FuE kontinuierlich erheblich gesteigert. Zwischen dem Jahr 2000 und dem Jahr 2020 sind die Forschungsausgaben um etwa 110 % gestiegen. Im Jahr 2020 hatten die Forschungsausgaben in Deutschland ein Volumen von rd. 106,6 Mrd. Euro. Dies entspricht einer Abnahme um rd. 3,4 Mrd. Euro gegenüber dem Jahr 2019. Der Anteil der Forschungsausgaben am nationalen BIP lag 2020 bei 3,13 %. Trotz der enormen Herausforderungen aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Jahr 2020 wurde diese FuE-Quote und das erneute Erreichen des 3 %-Ziels durch das starke gemeinsame Engagement von Staat und Wirtschaft bei der Förderung von Forschung und Entwicklung erreicht. 

Das Berichtsjahr 2020 ist das letzte Jahr der Strategie Europa 2020. In ihrer Besprechung am 8. Dezember 2022 haben der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern bekräftigt, dass sie sich gemeinsam mit der Wirtschaft für das Erreichen des 3,5 %-Ziels für FuE bis 2025 sowie für eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands auf dem Gebiet der Forschung und Entwicklung einsetzen werden. Die Sachstandsberichte werden daher künftig auf das neue nationale 3,5 %-Ziel ausgerichtet. 

Wenn es darum geht, den Anteil von 3,5 % am BIP bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung zu erreichen, kommt nach wie vor der Wirtschaft die wichtigste Rolle zu. Sie trägt rund zwei Drittel aller FuE-Ausgaben in Deutschland.

Angesichts der Herausforderungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie ab 2020 und dem Ukrainekrieg 2022 gilt es für die kommenden Jahre umso mehr, die durch das 3,5 %-Ziel entstandene Dynamik zu nutzen, um Deutschlands Position bei Forschung und Entwicklung auch im internationalen Vergleich weiter auszubauen und gestärkt aus den vielfältigen Krisen zu kommen.  Bund und Länder haben hierfür vor allem mit den im Jahr 2019 beschlossenen großen Wissenschaftspakten (Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken, Innovation in der Hochschullehre, Pakt für Forschung und Innovation IV) starke Impulse gesetzt. Mit dem dreiprozentigen Aufwuchs für das Akademienprogramm ab 2022 bekräftigen Bund und Länder auch ihren Beitrag zur Stärkung der geisteswissenschaftlichen Forschung. Auch im Bereich der Gleichstellung ist Dynamik zu verzeichnen: Bund und Länder haben am 4. November 2022 mit dem Professorinnenprogramm 2030 die Fortführung des Professorinnenprogramms bis 2030 beschlossen. Es soll im Hochschulbereich mehr Frauen in Führungspositionen bringen und die gleichstellungspolitischen Strukturen an den Hochschulen stärken. Es dient Bund und Ländern als Baustein, um dem Ziel der Parität in der Wissenschaft und insbesondere in den Hochschulen näher zu kommen. Mit der 2019 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossenen steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung ist auch gegenüber forschenden Unternehmen ein starker Anreiz gesetzt worden, ihr Engagement bei Forschung und Entwicklung fortzusetzen und weiter auszubauen. Künstliche Intelligenz (KI) wird in den kommenden Jahren weltweit Gesellschaft, Wirtschaft und den Alltag der Menschen verändern. Damit Deutschland ein weltweit führender Standort für die Erforschung, Entwicklung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz bleibt, bedarf es einer breiten und bestens ausgebildeten Fachkräftebasis sowie einer Stärkung der bestehenden Forschungseinrichtungen. Im Jahr 2020 haben Bund und Länder daher die Bund-Länder-Vereinbarung „Künstliche Intelligenz in der Hochschulbildung“ und die Verwaltungsvereinbarung über die gemeinsame Förderung von KI-Kompetenzzentren gebilligt.  Ergänzt werden diese Maßnahmen durch weitere Aktivitäten, die Bund, Länder und Wirtschaft bereits in den Vorjahren zur Förderung von Forschung und Entwicklung initiiert haben.